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Abstimmungsergebnis artikel 13

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Große Auswahl an Outdoor Artikeln für Bergsport zum fairen Preis. Jetzt kaufen Neckermann: Artikel Neckermann macht's möglich Abstimmungsergebnis zum Artikel 13 und Artikel 11. Quelle: Twitter/Julia Reda - EU-Parlament-Stream. 348 Abgeordnete stimmten für die Reform, 274 dagegen. Damit ist die Urheberrechtsreform. Montag, 13. Januar 2020. Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung sind verfügbar; Es sind keine Abstimmungsergebnisse verfügbar Dienstag, 14. Januar 2020. Es sind keine Ergebnisse der namentlichen Abstimmung verfügbar Es sind keine Abstimmungsergebnisse verfügbar Mittwoch, 15. Januar 202

Artikel 13 und Artikel 11 wurden beschlossen - Europa hat

Der Bundestag entscheidet über politisch umstrittene Fragen in einer namentlichen Abstimmung. Die Ergebnisse namentlicher Abstimmungen können hier als Drucksachen in Form von Namenslisten eingesehen werden Chaos um Artikel 13 Abstimmung: Bei der finalen Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform haben mehrere Abgeordnete offenbar anders abgestimmt, als sie vor hatten. Die Schweden-Partei findet dafür. Das jetzige Abstimmungsergebnis ist ein Erfolg unter anderem für bestimmte Presseverlage wie Axel Springer, die sich für das Leistungsschutzrecht stark gemacht hatten. Für Artikel 13 hatten.

Abstimmungsergebnisse Abstimmungen Plenartagung

Zehntausende Gegner, vor allem des Artikel 13, hatten vergangenen Samstag in deutschen Städten wie Berlin, Hamburg oder Köln protestiert. Danke an alle, die bis zum Ende gekämpft haben. Der Protest gegen das Vorhaben und insbesondere gegen Artikel 13, der im endgültigen Gesetz Artikel 17 heißt, war vor allem in Deutschland groß. Die Kritiker wenden ein, Plattformen wie YouTube. Artikel 13: Wie, wer, was und warum: Die Chronologie einer umstrittenen Urheberrechtsreform 11:55 Uhr - 26. März 2019. Die gesamte Debatte kann hier noch einmal angeschaut werden. 11:05 Uhr - 26. März 2019. Das war es für den Moment aus der PlayNation-Redaktion. Wir melden uns gegen 12:30 Uhr wieder, wenn die Abstimmung über die Urheberrechtsreform kurz bevorsteht. 10:46 Uhr - 26. Artikel 13 (Upload-Filter): Abstimmungsverhalten der Parteien. erschienen in der Kategorie Alltag, am 27.03.2019. Trotz massivster Proteste hat die EU gestern die neue Urheberrechtsreform samt des umstrittenen Artikels 17, der früher Artikel 13 hieß und von den meisten immer noch so genannt wird, durchgewunken. Die nächste Europawahl steht ja quasi schon vor der Tür. Da ist es für den.

Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmunge

  1. Doch der sogenannte Geschäftsordnungsantrag, der ermöglichen sollte, über Änderungsvorschläge abzustimmen - also zum Beispiel den umstrittenen Artikel 13 zu streichen -, wurde mit einer.
  2. Gremium nach Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes. Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Deutsch-französische Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag. Wahlausschuss. Bundesfinanzierungsgremium. Vertrauensgremium. Kriegswaffenkontrolle, Außenwirtschaft (ZFdG) Ausschüsse der 18. WP. Startseite Startseite. Ausschüsse Ausschüsse: Untermenü anzeigen Ausschüsse der 18. WP.
  3. Das EU-Parlament hat abgestimmt und die Urheberrechtsreform inklusive Artikel 11 und 13 unverändert angenommen - trotz Millionen Unterschriften von EU-Bürgern dagegen
  4. Geschichte. Bestrebungen das Urheberrecht in der Europäischen Union zu harmonisieren sind bereits Mitte der 1970er Jahre vorhanden. Konkrete Schritte wurden durch das Grünbuch über Urheberrecht und die technologische Herausforderung - Urheberrechtsfragen, die sofortiges Handeln erfordern (1988), getätigt. Dieses stand am Anfang der Entwicklung zur Harmonisierung des Urheberrechtes

Artikel 13: Abgeordnete falsch abgestimmt? - kuriose

Artikel 13 - Abstimmung über EU-Urheberrecht wird knapp; 5G - Die Zukunft; 26. März 2019, 10:21 Uhr Abstimmung übers Urheberrecht: Es wird richtig knapp Detailansicht öffnen. Gegen die vom. Kommt der Artikel 13, werden viele Inhalte aus dem Netz verschwinden - und auch ein Stück der Freiheit im Internet. Die fertige Urheberrechtsreform trägt die Handschrift der Film- und Musikindustrie. Sie haben für die Reform lobbyiert. Viele wollten Google und Facebook treffen, jetzt gefährdet die neue Richtlinie das freie Internet für alle. So haben die Europa-Abgeordneten angekündigt. 26. März 2019 um 11:13 Uhr Urheberrechts-Reform und mehr : Verfolgen Sie live die Debatte im EU-Parlament Brüssel Das Europaparlament stimmt an diesem Dienstag über die heftig umkämpfte Reform. Die Abstimmung über Artikel 13 des EU-Urheberrechts im Live-Stream: Am Dienstag schlägt im Streit um das neue EU-Urheberrecht die Stunde der Wahrheit - das Europaparlament in Straßburg stimmt. Artikel 13 bei der FAZ: Hier erhalten Sie aktuelle Nachrichten zum Artikel 13 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Jetzt lesen

Artikel 13: EU-Rat für Landwirtschaft stimmt über umstrittene Reform ab Artikel 13: Entschuldigung, wir haben uns verwählt Artikel 13: Das sagen Kritiker und Befürworter nach der Abstimmun Der Artikel 13 richte sich nicht gegen Youtube-Nutzer. Sie werden weiterhin in der Lage sein, das zu tun, was sie heute tun, etwa Anleitungen oder andere kreative Inhalte hochladen, so der. Art. 13 EU wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert: Europäische Zentralbank; Kategorie:Organ der Europäischen Union; Querverweise . Auf Art. 13 EU verweisen folgende Vorschriften: Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft Art. 24 (ex-Artikel 21 EGV) Was ist das? Kopieren Sie den Zitiervorschlag von hier: Mit Link Das Europaparlament hat die Urheberrechtsreform mit Artikel 13 (bzw. nun 17) und Artikel 11 heute abgenickt. Änderungsanträge zur Urheberrechtsreform wurden nicht zugelassen

Artikel 13: EU-Parlament stimmt Urheberrechts-Richtlinie

26.03.2019 | 13:04 Uhr 26.03.2019 um 14:08 Uhr Artikel 13 angenommen: EU-Parlament stimmt mit deutlicher Mehrheit für Urheberrechtsreform und Uploadfilte Abstimmungsergebnisse Mittwoch, 13. Mai 2020 - Freitag, 15. Mai 2020 Brüssel. Voting time provisional list Mittwoch, 13. Mai 2020 Berichte Dokumente : Requests on urgent procedures . Requests on urgent procedures . Abstimmungsliste : PDF; DOC. Mit Artikel 13 ist jede Plattform, bei welcher nutzergenerierte Inhalte hochgeladen werden können, für die veröffentlichten Inhalte haftbar. Somit müssen die einzelnen Plattformen überprüfen, welche Inhalte genau hochgeladen werden. Für diese Vorgehensweise wird wohl ein Uploadfilter zum Einsatz kommen, welcher hochgeladene Bilder und Videos mittels eines Algorithmus genau analysiert Artikel 13: EU-Parlament nimmt Reform des Urheberrechts an EU nimmt Urheberrechtsreform an - und damit auch Artikel 13 Auf Facebook teilen In Messenger teilen Auf Twitter teilen In Whatsapp.

Artikel 13 und Urheberrechtsreform: Die Reaktionen zur

Artikel 13 löschen? (Änderungsanträge 257+265+268+269 von/im Namen von 205 Abgeordneten) Andernfalls: Artikel 13 wie vorliegend beibehalten? Andernfalls: Umformulierung von Artikel 13 (Änderungsantrag 260, GUE-Fraktion) - höchstwahrscheinlich erfolglos (Im unwahrscheinlichen Fall, dass keine der Optionen eine Mehrheit erzielt, wird Artikel 13 auf den Originalvorschlag der EU-Kommission Im Artikel 2 Abs. 5, der die Seiten, um die es im Artikel 13 geht, beschreibt, geht es nicht um Kommerzielle Webseiten und Apps, mit denen Nutzer*innen Beiträge veröffentlichen können, sondern um Seiten die als Hauptaufgabe oder eine der Hauptaufgaben hat Werke o.ä. Dinge zu bewahren, die von Nutzern hochgeladen werden. Das betrifft also sehr viele Foren gar nicht und zielt relativ. Wer ist in Sinne des Artikel 13/14 der Verantwortliche? Derjenige der die personenbezogenen Daten verteilt oder empfängt? Und dürfen die personenbezogenen Daten auch ohne vorherige Einverständnis des Betroffenen vergeben werden, z.B. für Kampagnen wie Mieter werben Mieter o.ä.? (Kompletter Widerspruch zu § 4 Abs. 2 BDSG der ja zum 25.05.18 entfällt) Antworten. Hajo Lemcke sagt: 23. Zunächst war der Gesetzentwurf unter Artikel 13 zu finden. Neu ist in dem geplanten Gesetz, dass nun die Plattform für Inhalte haftet: Lädt ein Nutzer Material hoch, für das er keine Lizenz.

Besonders umstritten ist der frühere Artikel 13, jetzt Artikel 17 der Richtlinie, der den Einsatz der viel kritisierten Upload-Filter regelt. Category News & Politic 2. Denn die Twitter-User (wie auch bei Facebook, Reddit, Youtube etc.) gehen aktuell gegen Artikel 13 auf die Barrikade. Und entern die Umfrage. 3. Sie sind stinksauer. Tut nicht so, als wärt ihr für Künstler oder als wären die Künstler auf eurer Seite. Ich bin Künstler. Ich bin Kreativer. Ich lebe davon, Werke zu veröffentlichen Die Artikel 11 und 12 dehnen i) die in Artikel 2 und Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2001/29/EG gewährten Rechte auf Presseverlage für die digitale Nutzung ihrer Veröffentlichungen aus und räumen den Mitgliedstaaten ii) die Option ein, allen Verlagen die Möglichkeit zu geben, einen Anteil am Ausgleich für die Nutzungen eines Werkes im Rahmen einer Ausnahme zu beanspruchen. Artikel 13. Artikel 13 des deutschen Grundgesetzes (GG) gewährleistet das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung. Dieses dient dem Schutz der räumlichen Privatsphäre vor Eingriffen von staatlicher Seite. Damit handelt es sich vorrangig um ein Freiheitsrecht.Zugleich verpflichtet es den Staat, die Wohnung vor unbefugten Privatpersonen zu schützen Artikel 13: EU-Parlament hat für Urheberrechtsreform gestimmt Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare. Vielen Dank für Ihren Beitrag! Ihr Kommentar wird nun gesichtet. Im.

Abstimmung über Artikel 13: Neues EU-Urheberrecht

Zum anderen werden Plattformen wie YouTube nach Artikel 13, der in der finalen Fassung des Gesetzes Artikel 17 heißt, stärker in die Pflicht genommen. Geschützte Werke müssen lizenziert werden. Artikel 13 der Urheberrechtsreform schreibt Plattformen wie YouTube deutlich mehr Das heutige Abstimmungsergebnis zeigt, dass wir bei der Urheberrechtsreform allen Widerständen zum Trotz in. Art. 13 DSGVO Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person. Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, so teilt der Verantwortliche der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Erhebung dieser Daten Folgendes mit: den Namen und die Kontaktdaten des Verantwortlichen sowie gegebenenfalls seines Vertreters; gegebenenfalls die.

Artikel 13: Abstimmung im Parlament: Ergebnis und mehr im

  1. Artikel 13 sieht eine Haftung ab dem Moment des Uploads vor. Leistungsschutzrecht. EU einigt sich auf Reform des Urheberrechts. Suchmaschinendienste wie Google News sollen Presseverlagen in der EU.
  2. Artikel 13 könnte dazu führen, dass Plattformen wie YouTube künftig Uploadfilter einsetzen. Indem Werke lizensiert werden, bevor sie hochgeladen werden, sollen Urheberrechte besser geschützt werden. Kritiker*innen sehen die Meinungsfreiheit gefährdet. Viele junge Menschen hat das Abstimmungsergebnis des EU-Parlaments enttäuscht. Dort haben Konservative derzeit die Mehrheit
  3. Artikel 13; Die Grünen Bündnis90; Philosophie und Gesellschaft; Wirtschaft und Finanzen; Uploadfilter; Welche Partei ist gegen Artikel 13 und welche dafür? CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen , AfD, Die Linke. (Nicht die Meinung einzelner Personen sondern die Meinung der gesamten Partei.)...komplette Frage anzeigen . 5 Antworten Sortiert nach: Bonye. 16.02.2019, 15:28. Alle. Aber.
  4. Artikel 13 Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person DSGVO - Datenschutz-Grundverordnung. beobachten. merken. Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 10.05.2020 (1) Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, so teilt der Verantwortliche der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Erhebung dieser Daten Folgendes mit: a) den.
  5. Artikel 13 - Upload Filter. Es ist mal wieder WM und damit wieder Zeit, Gesetze durchzuwinken, die im Grunde sittenwidrig sind. Klar kann jetzt jemand behaupten, es sei alles Zufall, aber es ist die Häufung von Zufällen, die mich nachdenklich stimmen. Nun aber zurück zu dem neuen Gesetz. Am 20. Juni soll über ein Gesetz in Brüssel entschieden werden, dass die DSGVO wie einen sanften.
  6. 13.06.2010: Einführung der Regionalkonferenz Thun Oberland-West - Regionale Volksabstimmung: abgelehnt: 07.03.2010: Bundesbeschluss zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen: angenommen : Volksinitiative «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative)» abgelehnt : Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters.
  7. Nächste Volksabstimmung, Archiv aller Resultate, Hängige Initiative und Referenden. Info über die Stimm- und- Wahlrecht

Artikel 13 (Upload-Filter): Abstimmungsverhalten der Parteie

EU-Parlament: Beim Urheberrecht verwählt tagesschau

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft: Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet. Bereich reduzieren Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796) BayRS 2020-1-1-I (Art. 1-124) Bereich erweitern Erster Teil Wesen und Aufgaben der Gemeinde (Art. 1-28); Bereich erweitern Zweiter Teil Verfassung und Verwaltung der Gemeinde (Art. 29-60a); Bereich erweitern Dritter Teil.

Top 20 Artikel BFV erlaubt Training in Kleingruppen ab Montag - maximal fünf Personen erlaubt Neben dem Training für Individualsportarten wird es ab diesem Montag, 11 Abstimmungsergebnis: 13 : 0 : 0 Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt eine Beratung ohne Debatte. Olaf Meister Ausschussvorsitzender . 2 . 3 Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drs. 7/5933 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen Gesetz zur Verschiebung der Personalratswahlen 2020, zur Änderung des Gesetzes über die Verkündung von Verordnungen und zur. Von den 14-59-Jährigen waren 2.290.000 Zuschauer (Marktanteil 15,7%) dabei. Wer ausgeschieden ist, Fotos usw. in unserem Artikel DSDS 2019 am 13.4.2019 - Songs, wer ausgeschieden ist, Fotos. Die 1 Gesetzentwürfe können durch die Bundesregierung, den Bundesrat oder aus der Mitte des Bundestages eingebracht werden. Wird ein Gesetzentwurf durch die Bundesregierung auf den Weg gebracht (das ist meistens der Fall), gibt es den sogenannten ersten Durchgang: Der Gesetzentwurf ist zuerst dem Bundesrat vorzulegen - noch bevor sich der Bundestag mit ihm beschäftigt

Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Artikel 29 Abs. 6 des Grundgesetzes, GGArt29Abs6G, §1 GGArt29Abs6G Gegenstand des Volksentscheides, §2 GGArt29Abs6G Abstimmungsgebiet, §3 GGArt29Abs6G Bestimmung des Abstimmungstages, §4 GGArt29Abs6G Stimmrecht, §5 GGArt29Abs6G Ausübung des Stimmrechts, §6 GGArt29Abs6G Abstimmungsorgane, §7. Artikel 13 droht, die Fähigkeit von Millionen von Menschen - von Schöpfern wie Ihnen bis hin zu Alltagsnutzern - zum Hochladen von Inhalten auf Plattformen wie YouTube zu unterbinden. Und er droht, die Nutzer in der EU daran zu hindern, Inhalte zu sehen, die bereits auf den Kanälen der Urheber überall live zu sehen sind. Dazu gehört auch die unglaubliche Videobibliothek von YouTube. 12.09.2018 Bundesverband Musikindustrie begrüßt Abstimmungsergebnis zum EU-Urheberrecht . Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt den Ausgang der Abstimmung im EU-Parlament zur Reform des europäischen Urheberrechts. Die Abgeordneten haben heute Mittag (12.09.2018) in Straßburg mehrheitlich unter anderem für den für die Musikindustrie besonders wichtigen Artikel 13 gestimmt. Pressekonferenzen des Robert-Koch-Instituts zur Virus-Krise im Live-Stream: Das Robert-Koch-Institut gibt regelmäßig ein Pressebriefing zu der aktuellen Corona-Lage. Dabei äußert sich RKI.

Artikel 13. Reichsrecht bricht Landrecht. Bestehen Zweifel oder Meinungsverschiedenheiten darüber, ob eine landesrechtliche Vorschrift mit dem Reichsrecht vereinbar ist, so kann die zuständige Reichs- oder Landeszentralbehörde nach näherer Vorschrift eines Reichsgesetzes die Entscheidung eines obersten Gerichtshofs des Reichs anrufen. siehe hierzu das Gesetz zur Ausführung des Art. 13 Abs. Artikel 13 Solange Nutzer und Urheber keine Bündnisse schmieden, Richtig ist nämlich auch, dass bei dem anderen möglichen Abstimmungsergebnis - eine Niederlage für die Befürworter der. Artikel 13 Bei der Festlegung und Durchführung der Politik der Union in den Bereichen Landwirtschaft, Fi­ scherei, Verkehr, Binnenmarkt, Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt tragen die Union und die Mitgliedstaaten den Erfordernissen des Wohlergehens der Tiere als fühlende Wesen in vollem Umfang Rechnung; sie berücksichtigen hierbei die Rechts- und Verwaltungsvorschriften. § 11 Abstimmungsergebnis § 12 Ungültige Stimmen § 13 Entscheidung des Abstimmungsvorstandes § 14 Feststellung des Abstimmungsergebnisses und des Ergebnisses des Volksentscheides § 15 Nachabstimmung § 16 Wiederholung der Abstimmung § 17 Veröffentlichung des Abstimmungsergebnisses: Zweiter Abschnitt : Volksbegehren § 18 Gegenstand des.

  1. § 13 Rechtsmittel § 14 Eintragungsrecht § 15 Feststellung des Abstimmungsergebnisses § 25 Rechtsbehelf, Abstimmungsprüfung § 26 Volksbegehren und Volksentscheiden nach den Artikeln 48 und 49 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein zu beteiligen, steht allen Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes zu, die am Tage der Unterzeichnung, der Eintragung oder.
  2. RTL verrät Abstimmungsergebnis: So klar war der Dschungelcamp-Sieg von Prince Damien; Dschungelcamp RTL Fernsehen . RTL verrät Abstimmungsergebnis: So klar war der Dschungelcamp-Sieg von Prince Damien Deutschland sucht den Superstar-Sieger Prince Damien hat auch das RTL-Dschungelcamp gewonnen. Der Vorsprung des 29-jährigen Sängers war dabei haushoch. Im finalen Voting bekam er 80,62.
  3. Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Artikel 29 Abs. 6 des Grundgesetzes (G Artikel 29 Abs. 6) § 13 Entscheidung des Abstimmungsvorstandes Der Abstimmungsvorstand entscheidet über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen und über alle bei der Abstimmungshandlung und bei der Ermittlung des Abstimmungsergebnisses sich ergebenden Anstände

§ 13 Absatz 1 und § 22 Absatz 1 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 7. April 2017 (GV. NRW. S. 407), in Kraft getreten am 19. April 2017. Fn 9 § 30 Absatz 2 zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 7. April 2017 (GV. NRW. S. 407), in Kraft getreten am 19. April 2017. Fn 1 Wie Netzwelt.de in seinem Live-Ticker berichtet, wurde die umstrittene EU-Urheberrechtsreform (wir berichteten) mit 348 Stimmen dafür, 274 Gegenstimmen und 36 Enthal Wien (pta028/14.05.2020/15:17) - Tagesordnungspunkt 2: Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinns. Präsenz: 22 Aktionäre mit 10.740.131 Stimmen. (G Artikel 29 Abs. 6) Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Artikel 29 Abs. 6 des Grundgesetzes Ausfertigungsdatum: 30.07.1979 § 14 G Artikel 29 Abs. 6 Feststellung des Abstimmungsergebnisses und des Ergebnisses des Volksentscheide

BVMI begrüßt Abstimmungsergebnis zum EU-Urheberrecht Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt den Ausgang der Abstimmung im EU-Parlament zur Reform des europäischen Urheberrechts. Die Abgeordneten haben gestern Mittag in Straßburg mehrheitlich unter anderem für den für die Musikindustrie besonders wichtigen Artikel 13 gestimmt Abstimmungsergebnis Übersetzung im Glosbe-Wörterbuch Deutsch-Dänisch, Online-Wörterbuch, kostenlos. Millionen Wörter und Sätze in allen Sprachen

24 (ex-Artikel 11 EUV) Art. 25 (ex-Artikel 12 EUV) Art. 26 (ex-Artikel 13 EUV) Art. 27. Art. 28 (ex-Artikel 14 EUV) Art. 29 (ex-Artikel 15 EUV) Art. 30 (ex-Artikel 22 EUV) Art. 31 (ex-Artikel 23 EUV) Art. 32 (ex-Artikel 16 EUV) Art. 33 (ex-Artikel 18 EUV) Art. 34 (ex-Artikel 19 EUV) Art. 35 (ex-Artikel 20 EUV) Art. 36 (ex-Artikel 21 EUV) Art. Gesetzentwurf der Frankitonen CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21) Drs. 18/12357 und 18/12846 Abgegebene Stimmen insgesamt: 57 März 2019, 13.31 Uhr Dieser Artikel ist älter als ein Jahr. Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen 348 Abgeordnete stimmten für die Reform, 274 dagegen

Artikel-Archiv. Entscheidungen Die Abstimmungsergebnisse der Plenarsitzungen vom 12., 13. und 15. Dezember 2016. In den Plenarsitzung vom 12., 13. und 15. Dezember haben die Abgeordneten über den Haushalt 2017 diskutiert und abgestimmt. Außerdem gaben sie ihre Zustimmung zur Schaffung einer Dienststelle der DG für selbstbestimmtes Leben sowie zu mehreren internationalen Verträgen. Erfahren. Abstimmungsergebnis: User wählen Alexander Bremer zum besten Torjäger Schaumburgs Redaktion Sportbuzzer. RedaktionsNetzwerk Deutschland. 21.11.2019 / 13:57 Uhr. Sport aus Schaumburg Sport aus. tralen Meilensteine für den EU-Austritt im Artikel 50 des EU-Vertrages geregelt. Die wichtigsten Schritte im Überblick: Schritt 1: Der zum Zeitpunkt des Referendums amtierende Premierminister David Cameron informierte die EU über das Wahlergebnis. Schritt 2: Das britische Parlament stimmte am 13. März 2017 über die Entscheidung des Referendums und den EU-Ausstieg Großbritanniens ab.

Das Abstimmungsergebnis ist allerdings denkbar knapp. Weitere Artikel. Georgenberg 13.05.2020. Rudolf Völkl neuer zweiter Bürgermeister . Der Waldkircher setzt sich mit sieben zu sechs. Beschlussübersicht zur 39. Tagung des Stadtrates der Stadt Ohrdruf am 17.01.2019 Beschluss-Nr.: 375/2019 Hauptsatzung der Stadt Ohrdruf Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Hauptsatzung für die Stadt Ohrdruf mit den Ortsteilen Crawinkel, Gräfenhain und Wölfis (siehe Anlage). Gleichzeitig tritt die Hauptsatzung der Stadt Ohrdruf vom 07.12.2009 einschließlich aller. Merkel - Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert, die wichtigsten News auf tagesschau.d Artikel 11 des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und zur Änderung anderer Gesetze vom 16. Dezember 2003 GV. NRW. S. 766) 3. das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid vom 21. Juli 2004 (GV. NRW. S. 408). Düsseldorf, den 1. Oktober 2004. Der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Dr. Fritz B e h. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) beschließt der Gemeinderat Schloßvippach in seiner Sitzung am 13.12.2018: I. Der Gemeinderat stimmt der Tagesordnung der Sitzung vom 13.12.2018 - öffentlicher Teil - zu. II. Abstimmungsergebnis

Urheberrechtsreform angenommen - Regierung verteidigt

  1. DEUTSCHLAND Der 20-Jährige gewann mit 44,03 Prozent aller Zuschauerstimmen. Hier die Abstimmungsergebnisse der Zuschauer in Prozent: Erste Mottosho
  2. Neueste Artikel. Online-Vortrag über Gerd Müller Mai 14 2020. Einbrüche in Neu- und Rohbauten Mai 14 2020. Altöl entsorgt Mai 14 2020. Falke Togo ist wieder da Mai 14 2020. Aktuell: Corona-Fälle im Landkreis konstant Mai 14 2020. Möglicher Wucher durch angebliche Kammerjäger Mai 14 2020. Unfallflüchtiger gesucht Mai 13 2020. Falke aus Hofreitschule entflogen Mai 13 2020.
  3. Abstimmungsergebnis (3/4 Mehrheit der anwesenden Stimmen erforderlich): einstimmig an-genommen. Deutscher Tischtennis-Bund e.V. 11 13. DTTB-Bundestag Frankfurt, 24. November 2018 ANTRAG Nr. 8 des Ausschuss für Leistungssport des Deutschen Tischtennis- Bundes e.V. an den Bundestag des DTTB Der Ausschuss für Leistungssport des DTTB stellt folgenden Antrag und bittet den Bundestag zu.

Ergebnis der Abstimmung über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 GG am 01.07.2005 im 15. Deutschen Bundestag Deutschen Bundestag Abstimmungsergebnis über den Antrag des Bundeskanzlers zur Vertrauensfrage vom 1 § 13 G Artikel 29 Abs. 6 - Entscheidung des Abstimmungsvorstandes § 14 G Artikel 29 Abs. 6 - Feststellung des Abstimmungsergebnisses und des Ergebnisses des Volksentscheides § 15 G Artikel 29. Artikel 09.03.2014 Ersatzwahl Gemeinderat Engelberg . Am 9. März 2014 ist Robi Hurschler-Rohrer von der CVP in den Gemeinderat von Engelberg gewählt worden. Link zum Abstimmungsergebnis Artikel 18.02.2014 Obwaldner KMU-Tagung 2014 «Familienbetriebe im Focus» Die CVP Obwalden freut sich, Sie mit weiteren Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft zur öffentlichen KMU-Tagung 2014 herzlich. Gesetzentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung hier: Artikel 1 Nummern 6 bis 8, 10 und 11 des Gesetzentwurfs in der Ausschussfassung Drs. 18/8210, 18/8626 und 18/9097. Abgegebene Stimmen insgesamt: 599. Nicht abgegebene Stimmen: Ja-Stimmen: 31 599. Nein-Stimmen: 0.

Jerome Boateng gewann die Wahl zum Fußballer des Jahres 2016. 163 Journalisten votierten für den Nationalverteidiger, der Kevin De Bruyne beerbt. Real Madrids Toni Kroos als Vierter verteidigte. Man muss das damokratische Abstimmungsergebnis akzeptieren, wenn auch mit Zähneknirschnen.? Und alle Listenkandidaten die dieses Mal antreten haben sich gegen Artikel 13 ausgesprochen. level 1. Comment deleted by user 8 months ago. level 2. Ihr habt doch alle nen Rad ab. 70 points · 8 months ago. Die Piraten sind diese Europawahl auch nicht das gelbe vom Ei: Video Julia Reda (ehem. Zensurartikel 13 - Von Experten und Kreativen abgelehnt. Von konservativen Politikern blind beschlossen. So könnte er jetzt noch gestoppt werden Ähnliche Artikel. Angebote und Schnäppchen LEGO May the 4th 2020 Aktionen: Jetzt auch Obi-Wan Polybag gratis bei Zahlung per Paypal! 1. Mai 2020 Lukas Kurth Angebote und Schnäppchen, News 259. Update 2 (13:11 Uhr): Vielen Dank an Marcel, des uns gerade auf folgende coole Aktion bei Paypal aufmerksam gemacht hat! Wenn ihr den Gutscheincode PPSW im Bestellvorgang nutzt und anschließend per. - 13 U 144/17, 13 U 167/17 und 13 U 16/18 - 1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel. Sie brauchen Hilfe vom Profi? Postleitzahl, Ort Startseite die neuesten Urteile gern gelesen; Kommentare (1) Name. E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) Ihr Kommentar . Musterkommentar. Rechtsanwalt Michael Muster Muster Rechtsanwälte präsentiert vom Deutschen Anwaltsregister.

BVMI begrüßt heutiges Abstimmungsergebnis zum EU-Urheberrecht. Politik und Kultur. 12.09.18 - Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt den Ausgang der Abstimmung im EU-Parlament zur Reform des europäischen Urheberrechts. Die Abgeordneten haben heute Mittag in Straßburg mehrheitlich unter anderem für den für die Musikindustrie besonders wichtigen Artikel 13 gestimmt. Dieser sieht. I. Allgemeine Bestimmungen. Artikel 50 Grundgesetz Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.. Artikel 51 Grundgesetz Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestellen und abberufen. Sie können durch andere Mitglieder ihrer Regierungen vertreten werden

Urheberrecht (Europäische Union) - Wikipedi

Aus aktuellem Anlass wurden von Dr. Uwe Pfeiffle, OB-Kandidat und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler FBW Kitzingen e. V., die Bewohner der Marshall Heights sowie der umliegenden Wohngebiete. - 4 - Drucksache 13.45 - 14.12 6. Abschließende Beratung a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung (Mi-nistergeset » Alle Artikel Senat bleibt Hürde Abstimmungsergebnis bei Obamacare nur Teilsieg für Trump. Washington - 05.05.2017, 13:45 Uhr 0 . Trump zeigte sich bereits vor der Abstimmung über. § 14 G Artikel 29 Abs. 6 - Feststellung des Abstimmungsergebnisses und des Ergebnisses des Volksentscheides. Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach.

Artikel 13 - Abstimmung über EU-Urheberrecht wird knapp

Der Leverkusener Pharmakonzern Bayer lädt seine Aktionäre zur Hauptversammlung 2020 ein. Alle Informationen für Aktionäre zu Dividende & Co Abstimmungsergebnis: mit 13 Ja-, 3 Neinstimmen bei 9 Enthaltungen angenommen. Drucksachen-Nr. 012/2019 Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der 5. Satzung zur Änderung der Sat- zung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Laubentsorgung in der Gemein-de Neuenhagen bei Berlin vom 29.04.1999 (Anlage 1) im Zeitraum vom 01.04.2019 bis 30.04.2019 öffentlich auszulegen. PietSmiet: Brammen spricht mit Christian Lindner über Artikel 13 By YouTube on März 29, 2019 Brammen hat in Berlin den Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner, getroffen Abstimmungsergebnis Übersetzung im Glosbe-Wörterbuch Deutsch-Englisch, Online-Wörterbuch, kostenlos. Millionen Wörter und Sätze in allen Sprachen

- 1 B 10/20, 1 b 11/20, 1 B 12/20, 1 B 13/20, 1 B 14/20 - 2 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel. Sie brauchen Hilfe vom Profi? Postleitzahl, Ort Startseite die neuesten Urteile gern gelesen; Kommentare (2) Name. E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) Ihr Kommentar . Musterkommentar. Rechtsanwalt Michael Muster Muster Rechtsanwälte präsentiert vom Deutschen. Abstimmungserfolg, Abstimmungsergebnis, Abstimmungsniederlage, [1, 3] Wikipedia-Artikel Abstimmung [1, 3] Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache Abstimmung [*] Uni Leipzig: Wortschatz-Portal Abstimmung [1-4] The Free Dictionary Abstimmung [2, 4] Duden online Abstimmung Quellen: ↑ auto motor und sport. Nummer 11/2014, Verlag Motor Presse Stuttgart GmbH. des Abstimmungsergebnisses § 39 Ungültige Stimmabgaben und Stimmen, Auslegungsregeln, Zurückweisung von Abstimmungsbriefen § 40 Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses § 41 Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses Abschnitt 4 Zustandekommen und Prüfung § 4 Begriff Liegt ein Ladungsmangel vor, scheidet eine Ungültigerklärung von Beschlüssen in der Regel nur dann aus, wenn feststeht, dass sich der Mangel auf das Abstimmungsergebnis nicht ausgewirkt hat. Dabei sind an die Feststellung, die Beschlüsse einer Eigentümerversammlung beruhten nicht auf einem.

Uploadfilter: Die EU stimmt für Artikel 13

Im Vergleich zum Verlaufsprotokoll fällt das Ergebnisprotokoll wesentlich kürzer aus. Es fasst die Ergebnisse und Beschlüsse einer Veranstaltung oder eines Experiments zusammen, ohne den Verlauf zu dokumentieren.Beschlüsse werden im genauen Wortlaut und mit dem exakten Abstimmungsergebnis wiedergegeben Das Abstimmungsergebnis wirft Fragen zur Integration der hier lebenden Türken auf, denen der Rechtsstaat und unser Wertesystem offenbar völlig fremd geblieben sind. Der CDU-Politiker Polenz will. Abstimmungsergebnis: Annahme mit 99.8 % Ja - Stimmen 5. Herabsetzung des Aktien- und Partizipationskapitals Auf Antrag des Verwaltungsrats beschliesst die Generalversammlung - die Herabsetzung des Aktienkapitals um CHF 10 000 auf neu CHF 13 598 800 und des Partizipationskapitals um CHF 181 560 auf neu CHF 10 543 790, durc

Abstimmung Artikel 13 - live: Debatte im EU-Parlament zum

Abstimmungsergebnis: einstimmig zu Tagesordnungspunkt 13: Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder Verweis auf das Ergänzungsblatt vom 22. Oktober 2009 und die Austauschseiten vom 27. Oktober 2009, die in die Beschlussfassung einflossen

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